Hardcore ist eingetragenes deutschnationales Warenzeichen?

Dieses Thema im Forum "Musik" wurde erstellt von Moogulator, 26. Februar 2009.

  1. Moogulator

    Moogulator Admin

  2. THE NERD

    THE NERD Tach

    Neonazi sichert sich HARDCORE markenrechte - weiterposten!!
    Einige von Euch werden es wahrscheinlich schon gehört haben: Der bekannte Neonazi Timo Schubert hat sich „Hardcore“ als Wortmarke schützen lassen. Sollte das durchkommen, kann er in Zukunft so ziemlich jedes Hardcore-Label, jede Band und jeden linken Versand verklagen. Das wäre für die Szene eine Katastrophe.



    Die Hintergründe könnt Ihr in diesem taz-Artikel nachlesen:
    www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/har ... hte-marke/

    Infos zu Timo Schubert gibt es hier:
    www. turnitdown. de/209.html

    Wir haben das Ganze durch einen glücklichen Zufall schon vor ein paar Tagen erfahren und machen jetzt dagegen mobil. Bis Ende März läuft noch die Widerspruchsfrist. Als Erstes haben wir sofort über unseren Anwalt die Löschung des Eintrags beantragt. Es kann aber gut sein, dass dieser Antrag abgewiesen wird. Dann werden wir gemeinsam mit einigen Fanzines, Mailordern und Plattenfirmen Widerspruch einlegen. Das kann aber aufgrund der Anwaltskosten teuer werden.




    Was Du tun kannst:

    1. Informiere Deine Freunde, Bands, Klubs und Label. Schick diese Mail weiter. Verlinke unsere Webseite, damit alle auf dem Laufenden bleiben.



    2. Schreib dem Deutschen Markenamt ( info@dpma.de) eine nette, aber bestimmte Mail, was du von der Aktion hälst. Am Ende des Textes findest Du eine fertig formulierte Muster-Mail.



    3. Wir haben jetzt erst recht ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Hardcore“ in den Shop gestellt. Mit den Einnahmen des Hardcore-Retter-Shirts werden die anfallenden Anwaltskosten bezahlt. Hier gibt es das Shirt: www.keinbockaufnazis.de

    Wir lassen uns nicht einschüchtern. Soll der Nazi doch versuchen uns dafür zu verklagen. Hardcore bleibt gegen Nazis.




    Falls Du einen Mailorder kennst, der größere Mengen der Shirts bestellen will um die Aktion zu unterstützen, melde Dich bei uns.




    Wir sehen uns im Moshpit!
    Euer Kein Bock Auf Nazis-Team
    *************************************************************

    Diese Mail an das Deutsche Markenamt info@dpma.de schicken:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke „Hardcore“ dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.



    „Hardcore“ ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur (siehe Wikipedia). Ein Musikstil der seit Jahrzehnten ganz klar gegen Rassismus und rechte Ideologien Stellung bezieht. Ich bin erschrocken, dass ein Rechtsextremist wie Timo Schubert jetzt versucht dieses Wort zu vereinnahmen. Es ist davon auszugehen, dass Timo Schubert die Eintragung vor allem dazu nutzen wird nicht-rechte Hardcore-Fans zu verklagen.



    Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke nochmals überdenken.



    Für eine baldige Antwort Ihrerseits wäre ich Ihnen dankbar.



    Mit freundlichen Grüßen
    http://www. keinbockaufnazis. de
     
  3. Moogulator

    Moogulator Admin

    Man darf auch nicht vergessen, dass der Kerl jetzt ne gute Presse kriegt. Ich sollte mir IDM oder Glitch oder so patentieren lassen ;-)

    Der Vileda Glitchmob!

    Naja, was auch immer - Helge Schneiders Hardcore Band ist damit also auch gefährdet. Aber der junge Junge mit rechtem Gedankengut will ja bestimmt gern als "Hart" gelten, kommt gut an in einer recht rechten Welt, so ein bisschen homoerotisch auch ein bisschen. So wirkt es jedenfalls.
     
  4. sadnoiss

    sadnoiss Tach

  5. Moogulator

    Moogulator Admin

    Bei denen ist das doch aber verboten, nicht?
     
  6. sadnoiss

    sadnoiss Tach

  7. THE NERD

    THE NERD Tach

    minimal und retrosound sollte man sich schnellstens eintragen lassen :D
     
  8. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Ich sichere mir Acid und Amino!
    The entire life in mine!
     
  9. efendi

    efendi Tach

    scheiß markenrecht, scheiß nazis, scheiß deutschland

    @ the nerd...kann dich ja eigentlich nicht leiden, deine einstellung zu diesem deppen ist aber sehr korrekt.

    auf alle fälle darf man sich das nicht gefallen lassen, ich bin mir auch nicht so sicher ob das klappt und der typ damit durchkommt.


    nuja bis dahin gilt nazis klingen doof, die haben nicht mal oszillatoren

    best

    e.
     
  10. Ilanode

    Ilanode Tach

    Re: scheiß markenrecht, scheiß nazis, scheiß deutschland

    Vllt. ist "Nazi" wg. des direkten begrifflichen Bezugs zum NS nicht passend, aber rechtsradikal und Oszillatoren geht - siehe Boyd Rice/NON:
    http://www.youtube.com/watch?v=V5aDHs0XuFc
     
  11. Moogulator

    Moogulator Admin

    Übrigens ist der Nazikram in der Tat oft musikalisch unter aller Sau. Aber ich steh auch null auf diesen "Gröhl-Nazicore". Das mit dem Begriff Nazi stimmt übrigens.

    Nur eins: Dem Kerl nicht ausreichend Aufmerksamkeit bringen. Die Neonazis sind ja idR. auch scharf auf Werbung, auch und gerne negativ. Das ist ein bisschen wie in allen Jugend"kulturen", auch wenn jeder Joghurt mehr "Kultur" hat als das Zeugs, was sich für den Kram von denen inhaltlich interessiert.
     
  12. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    was mich wundert: ist man im deutsch-naZionalen Kreise der Anglezismen nicht überdrüssig?
     
  13. THE NERD

    THE NERD Tach

    @ efendi

    mmm ich kenn dich nch nicht eimal und jetzt sowas mmmmm

    ne ist ja ne einstellungs sache

    ich finde krass das sowas überhauptmöglich ist

    und dieser typ der sich hardcore eintragen lässt muss ein ungeheures gedanken potential darein gesteckkt haben das ist schon krank
     
  14. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Meinste?
    Ich glaube eher, der dachte sich "Versuch macht klug"
    Immerhin hat er damit das Markenwesen ad absurdum geführt. Das muss man ihm lassen.
     
  15. Moogulator

    Moogulator Admin

    Wenn man damit Geld machen kann, ist das sicher egal. Ich denke nämlich dass es ausschließlich darum geht bei dieser Aktion. Ein bisschen a la Dingens Kochbuch.
     
  16. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Man wird aber eher Geld verlieren. Ich glaube kaum, dass das vor einem Gericht Bestand hat. Spätestens in der 2. Instanz heißt es *plonk*
     
  17. Bernie

    Bernie Anfänger

    Re: Hardcore ist eingetragenes deutschnationales Warenzeiche

    Nöö, niemand bekommt Ärger!
    Im Ernstfall hilft der Markenschutz dem Rechteinhaber von "Hardcore" nämlich garnix.
    Das Markenrecht sieht ganz klar vor, das Begriffe, die zum allgemein gültigen Sprachgebrauch gehören, überhaupt nicht schützbar sind. Man könnte sich "Sequencer" ja auch nicht schützen lassen.
    Hier hat das Patentamt geschludert und wenn dort nicht nur scheintote Rentner sitzen würden, hätten die "Hardcore" erst garnicht eingetragen und geschützt. Im Fall einer Klage fällt der gute also auf den Ar..., da nützt der Schutz garnix.
    Man muß nur einmal bei Google die Suchmaschine starten und landed sofort 157.000.000 Treffer, Hardcore ist somit nicht schützbar. Ein Blick in Wikipediea hätte dasselbe Ergebnis, denn dort steht:
    "Der Hardcore-Punk (zumeist einfach Hardcore oder HC abgekürzt) entstand Ende der 1970er Jahre in den USA und unabhängig davon in Großbritannien als ..."

    Anders verhält es sich mit eigenständigen Namen, "Lady Di" hätte zwar auch tausende von Hits, ist jedoch kein üblicher Begriff und somit natürlich schützbar.
     
  18. marv42dp

    marv42dp bin angekommen

    Dafür brauchte man doch den Typen nicht, die Absurdität des Markenwesen war doch vorher schon reichlich bewiesen.
     
  19. sadnoiss

    sadnoiss Tach

    Übrigens erfolgte die Eintragung "Hardcore" für alkoholische Getränke, also kein Grund zur Panik!

    hier der Text der Eintragung:



    Deutsches Patent- und Markenamt Deutsches Patent- und Markenamt
    Markenregister Markenregister
    Abfragezeitpunkt: 26.02.2009 14:35:24
    Registernummer/Aktenzeichen: 302009000216.9
    UG01 - Kurzer Überblick
    Markentext: Hardcore
    Markenform: Wortmarke
    Inhaber: Gastromax GmbH, 76829 Landau
    Leitklasse: 33
    Klassen: 33
    Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    UG10 - Allgemeine Angaben
    Markentext: Hardcore
    Markenform: Wortmarke
    Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
    UG15 - Inhaber, Vertreter
    Name und Wohnort/Sitz
    des Anmelders/Inhabers der Marke: Gastromax GmbH, 76829 Landau
    Zustellungsanschrift: Gastromax GmbH
    Hostring 12
    76829 Landau
    UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
    Leitklasse: 33
    Klassen: 33
    Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
    Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
    Klasse 33: alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
    UG30 - Verfahren (Chronologie)
    Anmeldetag: 07.01.2009
    Tag der Eintragung: 16.02.2009
    Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 20.03.2009

    Um die anderen >30 Einträge auch ncoh anzusehen: https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html
     
  20. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Re: Hardcore ist eingetragenes deutschnationales Warenzeiche

    Musician's Life hieß früher mal "Loop Session".
    Jörn, der Betreiber, wurde von der Mobilklitsche "o2" wegen des Begriffs "Loop" abmahnt.
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19698/1.html

    In diesem Land, so scheint mir, ist abmahntechnisch alles erstmal möglich. Wer den längeren Atem (sprich: mehr Kohle für den besseren Anwalt) hat, gewinnt.
     
  21. Dark Walter

    Dark Walter eingearbeitet

    Denkt erstmal an die Filmbranche^^
     
  22. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Die Pornobranche hat bereits vor Jahren wegen des deutschen Jugendschutzes das Land verlassen.
     
  23. gringo

    gringo Tach

    Re: Hardcore ist eingetragenes deutschnationales Warenzeiche

    Was für ein Blödsinn.

    Hardcore als Musik ist Kulturgut, ob es der vom Punk abstammende Hardcore, der sich in England und den USA entwickelt hat, oder der harte Techno Hardcore ist. Es ist ein Wort, wie "Milch", der auf tausenden Tüten im Discounter steht und jeder sich auf die Stirn tätowieren kann. Oder von mir aus der Spruch "Dat issja voll Hardcore..."
    Das ist Sprache, Sprache ist Kultur.

    Wenn das durchkommt, dann schafft es auch die Telekom, sich den Magenta-Ton patentieren zu lassen.

    Müsste es für den nationalsozialischen Jung nicht "Hartkern" heissen.
    Ein Aglizismus, wie international, das kann doch nicht gut sein.
    Der ist keiner "rechter" Nazi. :D

    Medienpräsenz bei 100%. Gut gewählt.


    Zu: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19698/1.html

    Sind wir schon soweit? Was geht hier nur ab??


    .
     
  24. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Re: Hardcore ist eingetragenes deutschnationales Warenzeiche

    http://www.engadget.com/2008/03/31/deut ... scontinue/
     
  25. Moogulator

    Moogulator Admin

    Hardcore ist schon zu lange ein Genre, eigentlich sollte es schwer sein, aber es wird hierzulande vielleicht klappen. Müsste man ein paar Musikhistoriker hinschicken.

    Nazis: Sind international auch aktiv, das liest man auch mal was in englisch, zB von der "NSDAP/AO"..
     
  26. marv42dp

    marv42dp bin angekommen

    Berlin und Hamburg zählen nicht zu Deutschland?
     
  27. Strelokk

    Strelokk Glitch Bitch

    Also auf der Reeperbahn gibbet nur christlich einwandfreien Blümchensex.
    Dafür bürge ich mit meiner Stadtstaatsbürgerschaft!

    Selbst Beate Uhse ist von Flensburg in die Niederlande ausgewandert:
    http://home.beate-uhse.com/impr.php
     
  28. marv42dp

    marv42dp bin angekommen

    Das ist nicht der böse Bube!
    Der heisst Timo S., und hat die Wortmarke Hardcore für die Klassen 24, 25 und 40 eintragen lassen. Da geht es im weitesten Sinne um Textilien.
     
  29. gringo

    gringo Tach

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