Durchgewunken: Sperren statt löschen.

wenn ich richtig verstehe tritt das in kraft was köhler schon vor tagen angekündigt bzw im einschlägigen radio prognozttizioniziert wurde?
sperren statt löschen?

ähm ,ich mein natürlich umgekehrt..

werd aus dem link nicht schlau.

bin auch saumüde..

hach, ist dann der köhler ein schiffszimmermann neuerdings? ;-)
 
O_o
das ist doch schon wieder der volle humbug!
erst sind sie sauer weil ers nicht unterschreiben will und alle rufen sperren.
jetzt rufen alle löschen statt sperren und schwupps wird das sperr gesetz dann doch unterschrieben :fawk:
da weiß doch wieder die eine hand nicht was die andere macht
 
Naja, ganz so einfach ist es nicht! Der Bundespräsident kann nicht ein Gesetz nur deshalb nicht unterschreiben, weil eine Nachfolgeregierung eine andere Meinung hat, als die erlassende.

Ich sehe das durchaus positiv - jetzt ist das Gesetz in der Welt und jetzt müssen die Gegner (Leutheusser etc.) tätig werden und ein neues sinnvolleres Gesetz auf den Weg bringen.

Außerdem kann ja die Durchführung bzw. zumindest die Überprüfung der Durchführung außer Kraft gesetzt werden.
 
du meinst die reform der jobcenter?? die vdl hat ja eine art krisengipfel einberufen..
werden bestimmt schön kekse gereicht,und kaffee. bisschen plaudern,so locker im privaten kreise.
und anschliessend zum italiener. gastone maachelli. bekannt für exquisite hummern in trüffelsosse.
naja,angeblich haben politiker ja einen 24 stunden fulltime job. wann schlafen die, und warum sehen die immer so frisch und ausgeruht aus??

naja,egal. OT
 
Ich höre, man denkt über Verbote nach. Abteilung Computerspiele, div. Getränke und so weiter. Sie lernen es nie. Und natürlich verhindert man so Straftaten vieeel besser.
"Banning things".

Es stimmt, dass Superhorst nicht einfach ohne Grund was abblocken kann, er könnte aber Bedenken äußern und das geht schon rel. weit. Auch wenn er seine üblichen Kompetanzen damit etwas belasten würde. Aber dank GroKo ist es nun drin.
 
Moogulator schrieb:
Ich höre, man denkt über Verbote nach. Abteilung Computerspiele, div. Getränke und so weiter. Sie lernen es nie.
Zum Vergrößern anklicken....

Natürlich nicht, weil unsere lieben A*loch Mitmenschen diese A*löcher immer wieder ins Amt wählen. Selbst Schuld. Jedes Volk kriegt die Regierung die es verdient.
 
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