Urheberrechte / Patente in Deutschland

[Anonymous]

Wer kennt sich aus? Ich weiß, dass man sowieso noch einen spezialisierten Rechtsanwalt hinzuziehen sollte, aber dennoch: ich möchte ersteinmal ganz grundsätzlich wissen, wie es sich damit in Deutschland verhält.
Angenommen ich habe eine Idee für einen neuen Schulfüller (nur mal angenommen). Reicht es nicht, ihn zu bauen? Ist ein Patent nötig? Ich hätte gedacht, dass das Urheberrecht mich grundsätzlich schützt. Ich bin der Urheber, also kann kein anderer damit Geld verdienen. Stimmt das?

 

[Ilanode]

Urheberrecht bezieht sich auf künstlerische und wissenschaftliche Werke, das Patentrecht auf gewerblich nutzbare - i.w.S. technische - Erfindungen.

Der Füller müsste patentiert werden, da für ihn m.W. kein Urheberrecht gilt.

Aber das ist gefährlicher Laienrat. Ggf. kann das Patentamt eine erste kostenlose Beratung geben.

 

[tulle]

Hi,
Man sollte erstmal klären ob durch eine Neuentwicklung Patente berührt/verletzt werden. Entweder selber beim Patentamt schauen oder einen Patentanwalt kucken lassen. Patent selber muß nicht sein, das dient ja nur um eine *Neuigkeit* selber vermarkten zu können ohne daß einen die Konkurrenz davonzieht. Es gibt auch den Gebrauchsmusterschutz, der ist für solche Apparate wie Füller.

 

[Anonymous]

Urheberrecht = Musik, Sprache, Kunst. Geistige Schöpfungen, der Inhalt zählt.

Patente = Technik. Das Patent bezieht sich immer auf eine Vorrichtung die runterfallen kann. (Zumindest in Europa)

Ein Patent muss man anmelden. Kostet Geld, ist aber (zumindest die ersten Jahre) bezahlbar. (Effektiv ein paar k€)

Im Bereich Patente gibt es noch den Gebrauchmusterschutz, das ist für kleinere Entwicklungen, die die Patenthürde nicht nehmen (ein Patent braucht eine Erfindungshöhe). (Ein z.B. besonders ergonomisch gestalteter Füller wäre wohl eher ein Kandidat dafür. )

Urheberrecht hat man automatisch. (Das war in den USA früher mal anders, deshalb sind viele US-Sachen aus den 50ern heute "Public Domain" (auf deutsch ist das in etwa "gemeinfrei") )

Urheberrecht braucht eine Schöpfungshöhe. Dabei ist allerdings ausdrücklich die "kleine Münze" (Trivialromane) mit geschützt, die Abgenzung gilt gegen Listen & Co. (Bei denen greift dann allerdings der Leistungsschutz, man darf die Leistung eines anderen nicht ohne weiteres übernehmen. )

P.S.: Individueller Rechtsrat darf in Deutschland nur von dafür qualifizierten Personen erteilt werden (ursprünglich mal ein Gesetz der Nazis, um die Juden aus dem Rechtswesen zu drängen, inzwischen ein Verbraucherschutzgesetz ), daher dann die zahlreichen Disclaimer das im Einzelfall eben immer ein Anwalt zu konsultieren sei.

 

[Anonymous]

vielen dank. genau die art antworten, die ich mir vorgestellt habe. damit ist mir schonmal die richtung gewiesen: gebrauchsmusterschutz. dieses wort höre ich heute zum ersten mal...

 

[-FX-]

Ich sage nur, dass dieser ganze Patentkram ein Verbrechen hoch 10 an der Allgemeinheit ist. So kann man den Fortschritt auch verlangsamen.

Ich hatte mal eine Teilidee für eine Teilmaschine entwickelt, welche mir als super Lösung in Sachen Preis/Leistung erschien, worauf mir kurz darauf mitgeteilt wurde, dass eine Amerikanische Firma das Patent für so eine Vorrichtung hat. Eine konkrete Umsetzung gibt es dazu nicht, die Amis haben diesbezüglich eh einen Schuss weg.

Es sollte für eine beschränkte Zeit einen Schutz für neue und auch nur konkret realisierte Produkte geben, die sich nicht auf Jahrzehnte, wie ein Patent, verlängern lässt.

Auch wieder eine Maßnahme, die es den Kleinen schwer macht, Fuß zu fassen, da selbst eine umfangreiche Recherge, dass sie auch ja kein Patent verletzen, schon Unsummen kosten kann.
Über die sogenannte Schöpfungshöhe kann ich manchmal nur lachen ...

 

[Anonymous]

ich habe viele erfindungen gemacht vor einiger zeit ( mehrheitlich sportgeräte).
Das ist alles ein elendsmühsames thema.
patentanwälte warten nur auf irgendwelche deppen die für ein paar briefe 5K oder so auf den tisch legen...............
also besser selber machen !

der nächste punkt ist das patent selber.
in kurz: ist wirklich die frage ob ein patent in den händen des kleinen mannes was wert ist.

 

[Anonymous]

ich habe viele erfindungen gemacht vor einiger zeit ( mehrheitlich sportgeräte).
Das ist alles ein elendsmühsames thema.
patentanwälte warten nur auf irgendwelche deppen die für ein paar briefe 5K oder so auf den tisch legen...............
also besser selber machen !

der nächste punkt ist das patent selber.
in kurz: ist wirklich die frage ob ein patent in den händen des kleinen mannes was wert ist.

du meinst also: einfach machen? herstellen (lassen) und verkaufen? das deutsche patentamt verlangt für die anmeldung eines gebrauchsmusterschutzes 40.-EUR, für eine recherge 250.-EUR. das erscheint mir jetzt erstmal nicht zu viel. ein anwalt ist ja nicht zwingend vorgeschrieben...

 

[Anonymous]

du meinst also: einfach machen? . ein anwalt ist ja nicht zwingend vorgeschrieben...

ich meine die recherechen selber machen !
ich hab keine erfahrung ausser dass ich vom patentanwalt über den tisch gezogen wurde......und dann doch mit nur einem blauen auge davon gekommen bin.
ich war jung und hatte keine ahnung.......

mach soviel du kannst selber im vorfeld.

 

[Anonymous]

mach soviel du kannst selber im vorfeld.

klar. wir sind hier ja im DIY forum.

 

[osterchrisi]

Ich sage nur, dass dieser ganze Patentkram ein Verbrechen hoch 10 an der Allgemeinheit ist. So kann man den Fortschritt auch verlangsamen.

Ich möchte mich im Vorhinein dafür entschuldigen, dass ich keine "technisch-konstruktive" Antwort geben kann, aber ich kann -FX- nur Recht geben. Patente sind wohl das dümmste, was dem "freien" Markt jemals eingefallen ist. Auf eine Idee hat niemand ein Recht. _Jeglicher_ Erfindung/technischer Errungenschaft/Idee sind Ideen und Vorarbeit anderer Personen vorausgegangen; niemand kann behaupten, etwas (alleine) "erfunden" zu haben - ein Patent lässt diesen Eindruck allerdings entstehen. Patente verlangsamen den Fortschritt, sie beenden den kreativen Prozess schlagartig und spielen in die Hände derer, die sichs leisten können und (Entwicklung verhindern) müssen.

Guten Ideen gehören verbreitet und der Gemeinschaft/Gesellschaft zur Verfügung gestellt, dann können alle davon profitieren. Von Patenten auf Getreidesorten und Medikamenten möchte ich gar nicht anfangen zu schreiben...

Also, ich denke, es gibt die Möglichkeit, zwar ein Patent anzumelden, es jedoch der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen - das halte ich für sinnvoll und gut. Vielleicht träume ich aber auch nur von einer besseren Welt...

 

[gringo]

[quote="osterchrisi"

Guten Ideen gehören verbreitet und der Gemeinschaft/Gesellschaft zur Verfügung gestellt, dann können alle davon profitieren. ...[/quote]


Im dem Fall, dass ein Konzern eine Idee vom kleinen Erfinder kopiert und damit mächtig Euro macht, würde aber ein Patent doch schützen, solange es lange genug läuft, was auch teuer ist. Mehr Geld, mehr Macht - wie immer.

[quote="osterchrisi"
...Von Patenten auf Getreidesorten und Medikamenten möchte ich gar nicht anfangen zu schreiben...
[/quote]

Zu solchen Dummheiten gehört auch der Versuch der dt. Telekom, sich ihren Magenta-Ton patentieren zu lassen. Ist vor ein paar Jahren gescheitert.

In asiatischen Kulturen gilt die Kopie wichtiger, als das Original. Da wird ja auch mächtig in Europa nach Erfindungen spioniert, um sie günstig nachzubauen. Weiss gar nicht, ob die ein Patentamt betreiben.


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[osterchrisi]

Zu solchen Dummheiten gehört auch der Versuch der dt. Telekom, sich ihren Magenta-Ton patentieren zu lassen. Ist vor ein paar Jahren gescheitert.

http://fm4v2.orf.at/zita/221780/main
so viel dazu...

 

[gringo]

Zu solchen Dummheiten gehört auch der Versuch der dt. Telekom, sich ihren Magenta-Ton patentieren zu lassen. Ist vor ein paar Jahren gescheitert.

http://fm4v2.orf.at/zita/221780/main
so viel dazu...

Hihi, traurig und lustig zugleich. Ich bin mir sicher, irgendwann wird es einem Pharma- oder Chemieriesen gelingen. Dieser zahlt die Staatsschulden und dafür gibt es eine Farbe patentiert. Oder so.